Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Florian Salman UG (haftungsbeschränkt), Möslweg 3a, 80939 München (im Folgenden kurz „Anbieter“) und dem Kunden (im Folgenden kurz „Kunde“, zusammen auch als „die Parteien“) zur Durchführung von IT-Leistungen (nachfolgend kurz „Leistungen“) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2 Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB) bzw. an Gewerbetreibende. Mit dem Vertragsschluss bestätigt der Kunde gegenüber dem Anbieter, die angebotenen Leistungen ausschließlich als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB und/oder als Gewerbetreibender in Anspruch zu nehmen.

1.3 Widersprechende, abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich zu. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos ausführt.

1.4 Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Leistungsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden, ohne dass es einer ausdrücklichen Einbeziehung bedarf.

2. Leistungsgegenstand

2.1 Das Leistungsangebot des Anbieters umfasst insbesondere Leistungen in den Bereichen (a) Programmierung und Software-Entwicklung, (b) Web-Development, (c) Suchmaschinenoptimierung (SEO) sowie (d) Design-Leistungen, insbesondere Web-Design.

2.2 Die Leistungen des Anbieters erfolgen stets auf dem zum Vertragsschluss bekannten und gängigen technischen Stand. Sollten nach Vertragsschluss aufgrund neuartiger und/oder aktualisierter Software-Versionen von Drittanbietern Anpassungen („Relaunches“ oder „Updates“) erforderlich werden, sind diese vom Leistungsangebot vorab ausdrücklich nicht zugesichert und im Einzelfall kostenpflichtig und zusätzlich zu vereinbaren.

2.3 Im Übrigen ergeben sich die konkret geschuldeten Leistungen aus dem individuell vereinbarten Leistungsangebot zwischen den Parteien.

2.4 Der Anbieter ist nach eigenem Ermessen dazu berechtigt, sich zur Erfüllung einzelner oder aller vertraglichen Pflichten Dritter als Hilfspersonen zu bedienen.

2.5 Der Anbieter erfüllt die Vertragsleistungen im Rahmen der vorab getroffenen Absprache unter Wahrung seiner Gestaltungsfreiheit. Diesbezüglich steht dem Anbieter auch das Letztentscheidungsrecht zu.

2.6 Die geschuldeten Leistungsergebnisse im Bereich des Web-Developments erfordern zwecks technischer Kompatibilität die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Version der nachfolgenden Browser: Google Chrome, Safari und Mozilla Firefox. Die Kompatibilität mit anderen Browsern sowie die technische Anpassung auf Nachfolger-Versionen ist ausdrücklich nicht vorab zugesichert.

3. Vertragsschluss

3.1 Die Präsentation der Leistungen auf der Homepage oder in Werbeanzeigen sowie das implementierte Kontaktformular stellen kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Vertrags dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, selbst ein Angebot abzugeben.

3.2 Der Vertragsschluss kann per E-Mail, fernmündlich (insbesondere Telefon) oder schriftlich erfolgen. Erfolgt der Vertragsschluss fernmündlich, hat der Kunde vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung keinen Anspruch darauf, die Vertragsinhalte noch einmal in schriftlicher Form zu erhalten.

3.3 Grundlage der Leistungserbringung sind ausschließlich die vertraglich vereinbarten Leistungen zwischen den Parteien im konkreten Leistungsangebot.

4. Pflichten der Parteien; Abnahme

4.1 Der Anbieter ist grundsätzlich nicht zur Vorleistung verpflichtet. Sofern im Einzelfall keine andere Abrede getroffen ist, schuldet der Anbieter sämtliche Vertragspflichten erst ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses gem. Ziff. 3.2.

4.2 Der Kunde stellt sicher und garantiert, über den erforderlichen, neuesten technischen Stand der Server- und Software-Umgebung zu verfügen.

4.3 Der Kunde ist verpflichtet, die zur vertraglichen Leistung notwendigen Mitwirkungspflichten zu erbringen und dem Anbieter Zugriff auf alle angeforderten Dateien, Unterlagen, Zugangsdaten, Passwörter, Hosting-Daten o.ä. zu verschaffen. Bei einem Verstoß gegen diese Mitwirkungspflicht ist der Anbieter von derjenigen Leistungspflicht befreit, die er infolge der unterlassenen Mitwirkung nicht erfüllen kann. Entstehen hierdurch Mehrkosten, hat diese grundsätzlich der Kunde zu tragen.

4.4 Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter den gewünschten redaktionellen Inhalt der Website (insbesondere Bild- und Textmaterial) zur Verfügung zu stellen. Bei Verletzung dieser Pflicht gilt Ziff. 4.3 entsprechend.

4.5 Der Kunde stellt sicher, dass sämtliche mit der Leistungsdurchführung im Zusammenhang stehenden Rechte des Geistigen Eigentums (z. B. Texte, Bilder) vorliegen. Erforderliche Einwilligungen/Genehmigungen/Lizenzen hat der Kunde selbstständig und auf eigene Kosten einzuholen.

4.6 Sofern Gegenstand der Beauftragung eine werkvertragliche Leistung ist, hat der Kunde die Vertragsleistung innerhalb von 7 Tagen als vertragsmäßig anzuerkennen (Abnahme). Erklärt sich der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gilt die Leistung als vertragsgemäß (Abnahmefiktion).

4.7 Sofern im Einzelfall nichts Gegenteiliges vereinbart wird, hat der Kunde bis zur Abnahme das Recht, zwei Korrekturschleifen (Revisionen) zu verlangen.

5. Vergütung

5.1 Der Anbieter rechnet grundsätzlich nach Aufwand (Anzahl an tatsächlich erbrachten Manntagen) ab. Bei Beauftragung kalkuliert der Anbieter den voraussichtlichen Aufwand nach bestem Wissen und Gewissen; diese Vergütung wird als Mindestvergütung vereinbart.

5.2 Soweit der tatsächliche Aufwand die Kostenvoreinschätzung mehr als geringfügig (< 10 %) übersteigt, ist der Anbieter berechtigt, den zusätzlichen Arbeitsaufwand gesondert in Rechnung zu stellen. Sofern eine solche Überschreitung zu erwarten ist, unterrichtet der Anbieter den Kunden darüber unverzüglich.

5.3 Alle Korrekturschleifen und sonstige Nacharbeiten, die vom Vertragsangebot nicht umfasst sind, sind vom Kunden gesondert zu vergüten.

5.4 Alle Zahlungen sind grundsätzlich sofort mit Vertragsunterzeichnung fällig. Bei Aufträgen, die ein Volumen von 500,00 EUR (netto) übersteigen, sind 50 % der vereinbarten Vergütung im Voraus zu entrichten; die verbliebenen 50 % werden nach Abschluss des Projekts fällig.

5.5 Der Kunde kann nur gegen gerichtlich festgestellte, unbestrittene oder vom Anbieter anerkannte Forderungen sein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht ausüben.

5.6 Durch die zu leistende Vergütung ist auch die Übertragung aller etwaig entstandenen Rechte des Geistigen Eigentums an den Kunden abgegolten.

6. Haftung und Gewährleistung

6.1 Der Anbieter haftet lediglich für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftung wegen Nichteinhaltung einer Garantie oder wegen eines arglistig verschwiegenen Mangels bleibt unberührt.

6.2 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die aufgrund eines technischen Umstandes aus der Sphäre des Kunden (insbesondere Server- und Software-Umgebung) entstehen, sowie keine Haftung für die vom Kunden zu verantwortenden Inhalte der Website.

6.3 Sofern die geschuldete Leistung von Umständen abhängt, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat (insbesondere Beratungsleistungen wie SEO), schuldet der Anbieter ausdrücklich keinen bestimmten quantitativen und/oder wirtschaftlichen Erfolg.

7. Datenschutz, Geheimhaltung

7.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen erfolgt gemäß den nationalen wie europäischen Datenschutzgesetzen, insbesondere auf Grundlage von Art. 6 lit. b DSGVO. Jenseits dessen erfolgt keine Weitergabe von Daten an Dritte.

7.2 Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt gewordenen und nicht offenkundigen Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

8. Rechteübertragung, Urhebernennung

8.1 Der Anbieter überträgt auf den Kunden nach erfolgter Abnahme sämtliche im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung entstandenen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte.

8.2 Die Rechteübertragung steht insgesamt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde gegenüber dem Anbieter sämtliche Vergütungspflichten erbracht hat.

8.3 Der Kunde gestattet dem Anbieter unentgeltlich das Nutzungsrecht zur öffentlichen Wiedergabe, Vervielfältigung und Verbreitung der entstandenen Vertragsleistung zum Zwecke der (Eigen-)Werbung, insbesondere auf der Website des Anbieters („Testimonial-Nutzung“).

8.4 Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter in angemessener Schrift- und Hyperlink-Form als Urheber bzw. Programmierer unter der Bezeichnung „Programmierung von Florian Salman“ mit Verlinkung auf runbycode.de im Impressum anzugeben.

9. Widerrufsrecht

Der Anbieter schließt ausschließlich mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB Verträge, so dass ein gesetzliches Widerrufsrecht (§ 355 BGB) nicht besteht.

10. Allgemeine Bestimmungen

10.1 Erfüllungsort ist München. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen ist ebenfalls München (Landgericht München I).

10.2 Nebenabreden zu diesen AGB bestehen nicht und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für die Änderung dieser Bestimmung selbst.

10.3 Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

10.4 Auf alle Streitigkeiten in Verbindung mit der Nutzung der Website findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts Anwendung.